Karsten Haase - Das Wettbewerbsverbot

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Produktbeschreibung

Das Wettbewerbsverbot dient dem Ausgleich widerstreitender Interessen, insbesondere zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern. Arbeitnehmer gewinnen während ihres Arbeitsverhältnisses oftmals tiefe Einblicke in das Unternehmen bzw. den Betrieb ihrer Arbeitgeber. Häufig sind sie bestrebt, hieraus gewonnene Informationen für eine eigene Konkurrenztätigkeit oder zur Unterstützung eines Wettbewerbers ihres Arbeitgebers zu nutzen. Arbeitgeber hingegen sind bestrebt, gerade dies durch Wettbewerbsverbote zu verhindern, um Nachteile vom eigenen Unternehmen fernzuhalten. Hierzu dienen Wettbewerbsverbote sowohl für die Zeit eines andauernden Arbeitsverhältnisses als auch für die Zeit nach seiner Beendigung. Wettbewerbsverbote haben aber nicht nur für den Bereich des Arbeits-rechts erhebliche Bedeutung, sondern auch für den des Dienstvertrags-rechts und somit für Organe juristischer Personen. Auch in Dienstverhält-nissen existieren vergleichbare widerstreitende Interessenlagen wie in Arbeitsverhältnissen. Um diesen widerstreitenden Interessenalgen Rechnung zu tragen, hatte bereits der kaiserliche Gesetzgeber im HGB vom 10. Mai 1897 gesetzliche Regelungen getroffen, die Wettbewerbshandlungen während eines an-dauernden Arbeitsverhältnisses grundsätzlich verbieten und die Wettbe-werbshandlungen nach der Beendigung eines Arbeitsverhältnisses der Parteiautonomie der beteiligten Personen überlassen. Vertypt hat er diese Regelungen in den Vorschriften der 60 f., 74 ff. HGB. Mehr als 100 Jahre später beruht das Recht des Wettbewerbsverbots nach wie vor ganz maßgeblich auf diesen mittlerweile überkommenen Vor-schriften. Das Wirtschafts- und Arbeitsleben hat sich in dieser Zeit aller-dings dramatisch geändert hat, ohne dass diesem Umstand seitens des Gesetzgebers in genügendem Maße Rechnung getragen worden wäre. Nur vereinzelt hat der Bundesgesetzgeber Hand angelegt und hier und da ge-setzliche Regelungen nachgeschoben bzw. -gebessert, um das Recht des Wettbewerbsverbots dem immer schneller und komplexer werdenden Wirtschafts- und Arbeitsleben anzupassen. Dieses Nachschieben und –bessern ist nicht immer gut gelungen. Das heutige Recht des Wettbewerbsverbots ist von seiner Anlage her lücken-haft. Das BVerfG hat zudem einzelne Vorschriften der 60 f., 74 ff. HGB für verfassungswidrig erklärt. Die Rechtsprechung ist ersichtlich bemüht diese Lücken durch sog. Analogieschlüsse zu schließen, die nicht immer überzeugen. Die Vielschichtigkeit von Verstößen gegen Wettbe-werbsverbote hat zudem zu einer kaum noch überschaubaren Vielzahl von Einzelfallentscheidungen geführt. Obgleich sich die gesetzlichen Vorschriften des Rechts des Wettbewerbs-verbots auf wenige beschränken, ist es aufgrund dessen zerstückelt, zer-franst und unübersichtlich geworden. Für jemanden, der hiermit nicht täglich konfrontiert wird, ist diese ohnehin sehr komplexe und dichte Ma-terie daher nur sehr schwer greifbar und durchaus auch unbequem – in unserem heutigen Wirtschafts- und Arbeitsleben aber von einer nicht nur nicht zu unterschätzender Bedeutung, sondern in unserer „Wissensgesell-schaft“ auch von einer immer existentieller werdenden Bedeutung. Da das Recht des Wettbewerbsverbots richterrechtlich geprägt und domi-niert ist, sind die maßgeblichen gerichtlichen Entscheidungen in das vor-liegende Werk eingearbeitet und in Fußnoten erwähnt. Auf die Darstellung von Literaturmeinungen und wissenschaftlichen Diskussionen wurde ver-zichtet. Dies geschah zum einen der besseren Übersichtlichkeit wegen, zum anderen aber auch, um den Zugang zur Thematik nicht zu erschweren. Das vorliegende Werk wendet sich sowohl an Studierende als auch an Arbeitnehmer, Arbeitgeber, Betriebsräte, Organe juristischer Personen und betriebliche Praktiker im Personalwesen.