Michael E. Reichel - Die arbeitsvertragliche Bezugsnahme auf den Tarifvertrag

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Produktbeschreibung

Arbeitsvertragliche Bezugnahmeklauseln auf Tarifverträge sind in etwa 90 Prozent aller Arbeitsverträge enthalten. Trotz dieser enormen praktischen Bedeutung ist den Arbeitgebern häufig nicht bewusst, dass sie sich durch die Verwendung solcher Bezugnahmeklauseln möglicherweise ihrer negativen Tarifvertragsfreiheit berauben und damit auch ihrer negativen Koalitionsfreiheit. Denn nach dem Wortlaut der verwendeten Bezugnahmeklausel unterwerfen sich die Arbeitgeber auch zukünftigen Tarifverträgen, selbst wenn die gesetzliche Tarifbindung durch Verbandsaustritt, Änderung des Betriebszwecks oder Betriebsübergang nach Paragraph 613a BGB entfallen ist. Der Autor stellt dem Rechtsanwender nicht nur die einzelnen Erscheinungsformen der arbeitsvertraglichen Bezugnahme auf den Tarifvertrag dar, sondern zeigt ihm auch die (möglicherweise unerwünschten) Konsequenzen auf, die sich durch eine Änderung des in Bezug genommenen Tarifvertrages, durch einen Tarifwechsel des Arbeitgebers oder durch einen Betriebsübergang ergeben können. Die Problematik wird dabei durch eine Vielzahl von Fallgestaltungen, Beispielen sowie Musterformulierungen von Bezugnahmeklauseln veranschaulicht. Schließlich werden sowohl den gesetzlich tarifgebundenen als auch den tariffreien Arbeitgebern konkrete Hinweise zur zweckmäßigen Vertragsgestaltung an die Hand gegeben, mit denen sich jene Probleme von vornherein vermeiden lassen, die mit der Verwendung von arbeitsvertraglichen Bezugnahmeregeln einhergehen.