Richard Lehmann-Brauns - Die Zustimmungsbedürftigkeit von Bundesgesetzen nach der Föderalismusreform.

Richard Lehmann-Brauns - Die Zustimmungsbedürftigkeit von Bundesgesetzen nach der Föderalismusreform.

100,80 €

Richard Lehmann-Brauns untersucht die Auswirkungen der Föderalismusreform auf die Zustimmungsbedürftigkeit von Bundesgesetzen. Dabei erfolgt erstmals eine umfassende Darstellung und Kommentierung sämtlicher Zustimmungstatbestände des Grundgesetzes. Die Frage der Zustimmungsbedürftigkeit eines Gesetzes wird vor allem dann relevant, wenn die parteipolitische Opposition im Bundestag über eine Mehrheit im Bundesrat verfügt. Der Autor kommt...

Direkt bei Thalia AT bestellen

Produktbeschreibung

Richard Lehmann-Brauns untersucht die Auswirkungen der Föderalismusreform auf die Zustimmungsbedürftigkeit von Bundesgesetzen. Dabei erfolgt erstmals eine umfassende Darstellung und Kommentierung sämtlicher Zustimmungstatbestände des Grundgesetzes. Die Frage der Zustimmungsbedürftigkeit eines Gesetzes wird vor allem dann relevant, wenn die parteipolitische Opposition im Bundestag über eine Mehrheit im Bundesrat verfügt. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass die Blockademöglichkeiten des Bundesrates durch die Föderalismusreform nicht verringert wurden. Maßgeblich verantwortlich hierfür sei Art. 104a Abs. 4 GG. Diese Verfassungsbestimmung führe dazu, dass die mit der Neufassung von Art. 84 Abs. 1 GG bezweckte Reduzierung zustimmungsbedürftiger Bundesgesetze in ihr Gegenteil verkehrt werde. Damit sei eines der wesentlichen Ziele der Föderalismusreform nicht erreicht worden.
Marke Duncker & Humblot
EAN 9783428127481
ISBN 978-3-428-12748-1
...

15,90 €

Lorenz Steinke - Bedienungsanleitung für den...
...

152,95 €

Alexandra Nicole Lenz - Vom ›kriegen‹...
...

59,70 €

Franziska Sick - Stadtraum, Stadtlandschaft, Karte
...

15,90 €

Gerhard Mursinsky - Warum ich nicht...
...

24,00 €

Carrie Brownstein - Modern Girl

Beratungskontakt

contact-lady

Vereinbaren Sie ein kostenloses Erstgespräch. Wir beraten Sie gerne!

Kategorien