Stefan Przygode - Die deutsche Rechtsprechung zur unmittelbaren Demokratie

Stefan Przygode - Die deutsche Rechtsprechung zur unmittelbaren Demokratie

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Gegenstand der Untersuchung sind die in nunmehr 14 Landesverfassungen enthaltenen volksunmittelbaren Abstimmungsrechte. Bei der rechtsvergleichenden Verfahrens- und Problembetrachtung von Volksbegehren und Volksentscheid wird insbesondere die zu diesen Institutionen vorhandene landesverfassungs- und (ober-) verwaltungsgerichtliche Rechtsprechung dargestellt und kritisch analysiert. Es ergibt sich ein ernüchternder Befund. Sowohl die gesetzlichen Regelungen als auch...

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Produktbeschreibung

Gegenstand der Untersuchung sind die in nunmehr 14 Landesverfassungen enthaltenen volksunmittelbaren Abstimmungsrechte. Bei der rechtsvergleichenden Verfahrens- und Problembetrachtung von Volksbegehren und Volksentscheid wird insbesondere die zu diesen Institutionen vorhandene landesverfassungs- und (ober-) verwaltungsgerichtliche Rechtsprechung dargestellt und kritisch analysiert. Es ergibt sich ein ernüchternder Befund. Sowohl die gesetzlichen Regelungen als auch die Handhabung der Institutionen durch die Rechtsprechung im konkreten Fall erweisen sich als defizitär. Die Arbeit unternimmt den Versuch, weiterführende optimierende Ansätze aufzuzeigen. Die Monographie bietet den in Rechtsprechung, Gesetzgebung und Wissenschaft Tätigen zahlreiche Hinweise und Anregungen bei der Auseinandersetzung mit den verfahrens- und materiellrechtlichen Problemen bei Volksbegehren und Volksentscheid.
Marke Nomos
EAN 9783789038693
ISBN 978-3-7890-3869-3
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